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Konventionalstrafe

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Kasuistik

Rechtsgebiet:
Konventionalstrafe
Stichworte:
Konventionalstrafe
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Kasuistik der Beurteilungskriterien

Gegenstand

Beurteilungskriterium

Judikatur

Parteien

Geschäftserfahrung

BGE 102 II 426

BGE 114 II 164

BGE 4C.143/2003

Vertrag

Art und Dauer

BGE 38 II 102

BGE 4C.143/2003

Abhängigkeiten

Wirtschaftliche Abhängigkeit des Verpflichteten vom Berechtigten

BGE 51 II 170 f.

BGE 114 II 164

Wichtigkeit der Erfüllung der Hauptverpflichtung für die andere Partei

 

Wirtschaftliche Lage der Vertragsparteien

  • Insbesondere des Konventionalstrafen-Schuldners

> Je angespannter Finanzlage, desto eher ist Unangemessenheit anzunehmen

BGE 95 II 539 f.

BGE 103 II 135

BGE 4C.143/2003

BGE 4C.276/2003

Konkurrenzverbot:

Verhältnis von Verletzungszeitpunkt und Termin der Wiedererlangung der wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit des Konventionalstrafen-Schuldners

BGE 40 II 478

Funktion

Konventionalstrafe geschuldet

  • mit Schadenersatzfunktion?
  • bei jeder Vertragsverletzung?
  • ein- oder mehrmals?

BGE 68 II 175

Wechselkursrisiko:

Absicherung und Auswirkung

SZW 2003 / 72

Verletzung

Schwere der Verletzung der gesicherten Hauptforderung

BGE 103 II 135

BGE 4C.143/2003

Verschulden

Schwere des Verschuldens der Beteiligten

BGE 91 II 383

BGE 103 II 135

BGE 105 II 203 f.

BGE 4C.143/2003

BGE 4C.360/2004

Schwere des Verschuldens des Konventionalstrafen-Schuldners

ZR 1991 / 139

Schaden

Mutmasslicher Schaden

BGE 103 II 19

BGE 4C.241/2005

Interessen

Vorteile des Konventionalstrafen-Schuldners aus der Nicht- oder Schlechterfüllung

 

Verhältnis zwischen Konventionalstrafe und Erfüllungsinteresse

BGE 82 II 146

Bereicherungsmöglichkeit des Konventionalstrafen-Begünstigten

BGE 103 II 135 f.

BGE 114 II 264

Vorhersehbarkeit Schaden

 

Vorhersehbarkeit Bereicherungsmöglichkeit

 

Vorhersehbarkeit Missverhältnis

 

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